Stadtrat im März

Am 20.03.19 fand die 53. Stadtratssitzung statt.

Die erste Ernüchterung für mich, gab es direkt zum Anfang des öffentlichen Teils, da überhaupt keine Aussagen zu meiner Anfrage zur Flächennutzung in verschiedenen Ortsteilen getroffen wurden. Eine Chance, die bestehenden Verkehrssituationen zumindest ein wenig besser betrachten zu können, wurde somit vertan. Der Hinweis, dass die Ortsteile nicht vergleichbar wären, war überflüssig. Schade.

Der Lärmaktionsplan wurde zwar mehrheitlich beschlossen, jedoch ist er lückenhaft und meiner Meinung nach wenig ambitioniert. Tempo 30 in der Karl-Liebknecht-Straße wäre nicht nur lärmmindernd, sondern vor allem ein Sicherheitsgewinn – schade, dass der Änderungsantrag von Herrn Michel wenig Begeisterung fand und mit teils merkwürdigen Begründungen abgelehnt wurde. Lärm als Risikofaktor für die Gesundheit scheint noch nicht wirklich so wahrgenommen zu werden, wie er sollte. Das raus lassen von Ortsteilen wegen zu wenig Einwohnern / Betroffenen ist genauso schwer nachvollziehbar, wie die fehlenden aktiven Maßnahmen.

Auch wurde die Beschlussvorlage zum Lärmschutz in Maua auf die nächste Tagesordnung verschoben, da heißt es weiter warten…

Positiv waren dann wenigstens noch der Beschluss zur Prüfung einer verbesserten ÖPNV-Erschließung für das Wohngebiet Himmelreich und der beschlossene Ergänzungsantrag für sozialen Wohnungsbau durch Herrn Kleist (Grüne) für An der Oelste.

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