Letzte Stadtratssitzung der Wahlperiode

Es hat wieder geklappt, meine Anfrage zu Pendlerparkplätzen war diesmal nicht zu schwer zum beantworten.

 

Umso erfreulicher, dass es anscheinend wirklich schon Gespräche über dieses Thema mit anderen Gemeinden gab (Kahla und Saalfeld). Jedoch lassen weder Umfang noch mögliche Zeitpläne in absehbarer Zeit auf eine Verbesserung der Situation hoffen. Es müssen schneller mehr Maßnahmen ergriffen werden, um das gemeinsame Fahren zu fördern oder den Umstieg in die Bahn zu erleichtern. Die Pläne, welche für Jena selbst angedacht sind, scheinen auch nur halbherzig überdacht. Da muss mehr geschehen!

Dem Antrag der CDU, das Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz um den Linksextremismus zu ergänzen hätte ich zugestimmt…

Sehr erfreulich dagegen ist, dass die Beschlussvorlage der Fraktionen SPD und CDU – Jenaer Ortsteile stärken mit meinen Änderungen angenommen worden ist. Ich denke, dass diese BV eine Verbesserung für das Handeln der Ortsteilräte ermöglichen kann. Wichtig war mir, dass die Einbeziehung der OTR von Anfang an stattfinden muss, und nicht erst, wenn alle Pläne schon fertig ausgearbeitet auf dem Tisch liegen. Auch war mir eine ambitioniertere Prüfung von Internetauftritten von Ortsteilen auf jena.de wichtig. Diese Thematik wurde seit Jahren schon nut halbherzig verfolgt, nun soll bis zum Herbst Klarheit herrschen, in wie weit sich dies umsetzen lässt.

Am Tisch der OrtsteilbürgermeisterInnen war die Stimmung auf jeden Fall besser, als in den vorderen Reihen 🙂 Danke für die gute Zusammenarbeit mit den anderen Ortsteilen!

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