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JenaTV – Sie haben die Wahl ( Mediathek )

Mobilität

Jena wächst immer weiter und der Platz im Saaletal ist begrenzt. Es kann nicht sein, das eine Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrtausend weiter verfolgt wird. Ziel muss sein, dass der Nahverkehr und das Radverkehrsnetz so attraktiv gestaltet ist, dass die meisten Einwohner der Stadt gern darauf zurückgreifen und dafür ihr Auto freiwillig stehen lassen, oder besser noch, für das tägliche Leben kein eigenes KFZ benötigen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Autos gar nicht mehr in die Innenstadt fahren dürfen. Wenn die geplanten Projekte wie Eich- und Inselplatz umgesetzt werden, müssen ausreichend Tiefgaragenstellplätze und ein Parkleitsystem zur Vermeidung von Parksuchverkehr Beachtung finden. Sinnvolle Ampelschaltungen bzw. Abschaltungen zu Nebenzeiten sind anzustreben. Ich bin für die Errichtung einer Wasserstofftankstelle im Stadtgebiet, für die Förderung von nachhaltiger motorisierter Mobilität.

Meiner Meinung nach, kann man einen großen Fortschritt bei der Attraktivität des Nahverkehrs, durch die Einführung einer S-Bahn-Strecke im Saaletal erreichen. Auch die Taktungen von Bus und Bahn zu den Spitzenzeiten, als auch am späten Abend müssen erhöht werden. Ich fordere einen kostenlosen Nahverkehr für Kinder, Jugendliche und Auszubildende – alternativ könnte man sich dazu auch am thoska-System orientieren – und eine allgemeine Vergünstigung der Ticketpreise, um den ÖPNV auch finanziell zu einer echten Alternative zu machen.

Beim Thema Radverkehr fehlen vor allem im Innenstadtbereich, aber auch an Wohnungen Radabstellmöglichkeiten. Man sollte meiner Meinung nach auf dem Eichplatz dazu eine entsprechende Fläche ausweisen und Anlagen installieren. Die Unterquerungen der Stadtrodaer Straße am Bahndamm und der Camsdorfer Brücke müssen endlich umgesetzt werden, sodass ein ampelfreies Durchfahren der Stadt entlang der Saale möglich wird. Jegliche Poller und Drängelgitter sollten von Radwegen entfernt werden.

 

Förderung von bezahlbarem Wohnraum

 

Wohnen muss wieder als Sozialgut und nicht nur Wirtschafts- und Renditegut verstanden werden. Bezahlbarer Wohnraum kann nicht nur durch die Ausweisung von Gebieten für Einfamilienhäuser sicher gestellt werden. Auch unter dem Gesichtspunkt des Flächenverbrauches wäre solch eine Entwicklung nicht positiv. Es müssen wieder mehr Sozialwohnungen gebaut und die Mietpreise nicht künstlich in die Höhe getrieben werden. Ich bin für die Festlegung einer Sozialwohnungsquote von 10 – 15 % bei Neubauprojekten.

 

Bürgerbeteiligung und Ortsteilräte

 

Es ist wichtig die Bürgerinnen und Bürger bei anstehenden Veränderungen in der Stadt mitzunehmen. Direkt betroffene BürgerInnen und die Ortsteilräte sind von Anfang an in die entsprechenden Planungen miteinzubeziehen. Gerade die Vertreter der Ortsteile wissen meist am besten, welche Auswirkungen durch die Planungen zu erwarten sind und können weitere Hintergrundinformationen zur Verfügung stellen, welche oftmals in der Verwaltung der Stadt nicht bekannt sind. Stellungnahmen der Ortsteilbürgermeister und –räte müssen entsprechende Beachtung in der Verwaltung finden und ernst genommen werden. Die Verwaltung muss sich selbst als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger verstehen. Als Informations- und Kommunikationswege müssen digitale Pfade verstärkt erschlossen und das Konzept der Entwicklung der Informationstechnologie zielstrebig verfolgt werden.

 

Unterstützung ehrenamtlich Tätiger

 

Wenn sich Menschen freiwillig für die Gesellschaft engagieren, muss dies durch die Kommune unterstützt werden. Egal ob es wie im Rahmen der Bürgerstiftung oder in eine der freiwilligen Feuerwehren geschieht. Die Leistung, welche durch diese Freiwilligen erbracht wird (und durch die öffentliche Hand nicht bezahlbar wäre) muss entsprechend gewürdigt und anerkannt werden, wenn Investitionen erforderlich sind, dann müssen diese auch getätigt werden. Es kann nicht sein, dass freiwillige Feuerwehren mit zu altem Gerät unter maroden Dächern sitzen, und damit die Sicherheit gewährleisten sollen. Mit ausreichend Geldern in diesen Bereichen fördert man automatisch auch eine starke, teilhabende und sich engagierende Gesellschaft.

 

Sport

In den letzten Jahren wurde zu viel Geld für den Leistungssport in Jena ausgegeben und die Entscheidung das Fußballstadion neu zu bauen, wird Folgekosten mit sich bringen, welche Investitionen in den Breitensport erschweren. Dieser und auch der Schulsport (inklusive Schwimmhalle) sind jedoch enorm wichtig für Jena und die Gesellschaft. Circa dreiviertel der Jenaer Bevölkerung treibt Sport und somit müssen auf diese Bereiche mehr Beachtung und Investitionen erfahren.

Es kann nicht sein, dass die Schwimmhallenkapazitäten schon jetzt bei weitem nicht mehr ausreichen, die Halle in Lobeda-West nur noch wenige Jahre nutzbar ist und ein adäquater Ersatz bisher noch nicht einmal geplant wird.

Ebenso muss der Schulsport so stark aufgestellt sein, dass alle Schüler problemlos am Sportunterricht teilnehmen können und es auch da keine Engpässe mehr gibt.

Die Vereine müssen so finanziert werden, dass auch Geringverdiener und deren Kinder am Vereinsleben teilhaben können.

 

Kooperation mit dem Umland

 

Eine weitere Stadtentwicklung, ist nur noch mit der Einbeziehung der umliegenden Gemeinden denkbar. Es muss eine Kooperation auf Augenhöhe stattfinden, damit die Zukunft beider Seiten möglichst erfolgreich gestaltet werden kann. Dabei müssen alle Aspekte wie z.B. Wohnen, Arbeit und Bildung betrachtet werden. Eine gemeinsame Verkehrsplanung muss in den Feldern Park und Ride, Pendlerparkplätze und Nahverkehr erfolgen. Nur so wird es möglich sein, die bestehenden Probleme bei der Mobilität in den Griff zu kriegen.   

 

Nachhaltige Stadtentwicklung

 

Ein großer Themenkomplex, der unter Einbeziehung der Punkte verstärkte Förderung von Grün im Stadtgebiet und Ausbau des Umweltverbundes erfolgen muss. Eine Stadtentwicklung sollte so ablaufen, dass sich die Einwohner mitgenommen fühlen und sich später mit den Ergebnissen auch identifizieren können. Bevor neue Flächen als Bauland ausgewiesen und versiegelt werden, muss über eine Verdichtung vorhandener Flächen nachgedacht werden. Dies sollte aber nicht so weit gehen, dass den Menschen die Luft zum Atmen genommen wird. Bei der Entwicklung müssen auch Aspekte wie der daraus entstehende Verkehr und soziale Räume / Angebote bedacht werden. Der Gedanke „eine Stadt der kurzen Wege“ muss maßgeblich in die weiteren Planungen aufgenommen werden, auch sollten Kiez-Strukturen (Leben-Einkaufen-Wohnen-Arbeiten in einem Stadtteil) erlaubt sein. Der allgemeine Ressourcenverbrauch muss überdacht werden, damit wir auch im Kleinen einen Beitrag zur nachhaltigen Zukunft leisten können. Dazu zählt auch, dass die Sicherstellung der Finanzierung der Stadt, nicht allein auf Wachstum beruhen kann.

 

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Es kann nicht sein, dass öffentliche Straßen, welche von der Allgemeinheit genutzt werden, durch die Anwohner bezahlt werden müssen. Dies ist zwar durch das Land Thüringen so geregelt, aber der Oberbürgermeister der zweitgrößten Thüringer Stadt, kann und muss diese Abschaffung vorantreiben.